|
Die demokratische Qualität der Politik der Europäischen Union wird regelmäßig in Frage gestellt, oft mit unzureichender empirischer Evidenz. Andererseits verfügen jene, welche das Funktionieren der demokratischen Institutionen der EU positiv beurteilen, ebenfalls oft nicht über hinreichende Belege. Aussagen über die Qualität der Demokratie in der EU und Vorschläge zu ihrer Verbesserung können nur auf der Grundlage demokratischer Audits gemacht werden, die zur Zeit der Wahlen zum europäischen Parlament durchgeführt werden. Solche Bestandsaufnahmen des Funktionierens der Demokratie in der EU waren bisher immer nur unvollständig möglich, wobei die unzureichende Finanz-Ausstattung eine vollständige Beurteilung oft unmöglich gemacht hat. Erst die PIREDEU Studie zur Wahl 2009, von der EU-Kommission als Design Infrastructure finanziert, kann in gewisser Weise als vollständiger Audit gewertet werden. Diese Studie kann im Rahmen der Forschungsförderung der EU jedoch nicht wiederholt werden. Gleichwohl braucht die europäische Politik eine kontinuierliche und dauerhaft finanzierte Studie der direkten Wahlen zum Europäischen Parlament, um die Entwicklung hin zu einer responsiven und verantwortlichen, auf allgemeine Wahlen gegründeten Demokratie auf der europäischen Ebene zu dokumentieren.
|